Verbraucherrechte sind ein Gebiet, auf dem in Polen in den letzten Jahren wesentliche Veränderungen stattgefunden haben. Sie waren hauptsächlich mit dem im Mai 2004 erfolgten EU-Beitritt verbunden. Durch die Übernahme des Gemeinschaftsrechts wurde der Verbraucherschutz ausgeweitet, und auch die Kontrolle von Verstößen gegen dieses Recht wurde verstärkt.
Für den Schutz der Rechte und Interessen von Verbrauchern ist in Polen vor allem das Amt für Wettbewerbs- und Verbraucherschutz (Urząd Ochrony Konkurencji i Konsumenta - UOKiK http://www.uokik.gov.pl/en/) zuständig.
Bei vielen Produkten (z.B. Spielzeug, Lebensmittel, Kosmetikprodukte) legen bestehende gesetzliche Regelungen des polnischen Rechts Sicherheitsnormen fest. Bei Produkten, die von keiner besonderen Regelung erfasst sind, gilt das Gesetz über allgemeine Produktsicherheit (Ustawa o ogólnym bezpieczeństwie produktów vom 12. Dezember 2003, Gesetzblatt Dz.U. Nr. 229 Pos. 2275). Das Gesetz schreibt vor, dass ausschließlich sichere Produkte auf den Markt gebracht werden können und erlegt den Herstellern eine Reihe von Pflichten auf. Name und Adresse des Herstellers müssen auf dem Produkt angegeben, Untersuchungen durchgeführt, Verbraucher mit Informationen zur Einschätzung potenzieller Gefahren versorgt, und der Präsident des UOKiK im Falle der Feststellung, dass das eingeführte Produkt gefährlich ist, benachrichtigt werden.
Der Präsident des UOKiK hat das Recht anzuordnen, dass das gefährliche Produkt aus dem Handel zurückgezogen werden soll, er kann ein Verfahren einleiten, und wenn ein Verstoß gegen allgemeine Verbraucherinteressen festgestellt wird, eine Entscheidung erlassen. Er kann auch eingreifen, wenn in Verträgen so genannte unerlaubte Vertragsklauseln verwendet werden - Bestimmungen, die gegen geltendes Recht oder gute Sitten verstoßen.
Solche Eingriffe finden in Polen immer häufiger statt. Hier ist natürlich nicht nur die Rechtslage, sondern auch das Bewusstsein der Verbraucher wichtig - vorerst gibt es in Polen wenig Klagen von Verbrauchern gegen Unternehmen. Es ist aber zu erwarten, dass die sich die Verbraucher in Polen ihrer Rechte mit der Zeit immer bewusster sein werden. Diesen Faktor sollte von Unternehmen, die in Polen tätig sein wollen, berücksichtigt werden.
Mehr zum auf diesem Gebiet geltenden Recht sowie zur Tätigkeit des UOKiK finden Sie unter:
http://www.uokik.gov.pl/en/consumer_protection/
