Mit dem EU-Beitritt hat Polen den Acquis communautaire, also den gemeinschaftlichen Besitzstand im Bereich Umweltschutz übernommen. Jedes in Polen tätige Unternehmen ist verpflichtet, sich an Normen in diesem Bereich zu halten. Der Umweltschutz ist besonders für all die Unternehmen wichtig, die in sich besonders umweltbelastenden Branchen wie Energie, Chemieindustrie oder einigen Teilgebieten der verarbeitenden Industrie betätigen. Aus ihrer Hinsicht sind zwei Aspekte von großer Bedeutung:
- Erstens - das in der EU geltende Prinzip, nach dem „der Umweltsünder zahlt". Unternehmen, die Schadstoffe in die Umwelt emittieren (als Gas, Abwasser oder Abfall) müssen Gebühren an den Nationalen Umweltschutzfond (Narodowy Fundusz Ochrony Środowiska) abführen;
- Zweitens - die in der EU geltende Doktrin des sog. integrierten Konzepts (zu finden unter anderem in der Richtlinie 96/61/EG), die besagt, dass bei der Zulassung potentiell umweltschädlicher Anlagen die entscheidende Frage ist, ob in ihrem Fall „beste verfügbare Techniken" zur Anwendung kommen.
Ein weiterer Aspekt, der für die gesamte Verarbeitungsindustrie immer wichtiger wird, weil er mit reellen Kosten verbunden ist, ist die immer größere Verantwortung der Hersteller für ihr Produkt, die auch die Entsorgung umfasst. Diese Verantwortung spiegelt sich in Vorschriften wider, die die Wiederverwertung von Rohstoffen (Recycling) fördern. In den in letzter Zeit verabschiedeten Regelungen tendiert die EU dazu, von Herstellern (von z.B. Kraftfahrzeugen, Haushaltsgeräten) zu fordern, dass sie bereits bei der Herstellung den weiteren Weg des Produkts berücksichtigen, sodass es nach dem Wegwerfen so wenig umweltschädlich wie möglich ist. Es ist ein wichtiger Trend, den man bereits jetzt im Auge behalten muss, auch wenn er eigentlich noch nicht vollständig im polnischen Recht festgelegt ist.
Eine Herausforderung, vor der die polnische Regierung (wie auch viele andere Regierungen) steht, ist die Erfüllung der Kriterien des Kyoto-Protokolls, das heißt die Verringerung des Ausstoßes von Treibhausgasen. Nach der vom Ministerrat am 04.11.2003 verabschiedeten Strategie nimmt Polen für die Jahre 1988-2020 eine Reduktion des Ausstoßes um 40% an, was ein realistisches Ziel ist (insbesondere wenn man das bisher Erreichte berücksichtigt - in den Jahren 1988-2003 ist der Ausstoß von Treibhausgasen bereits um mehr als 32% zurückgegangen). Gleichzeitig wird für eine weitere Verringerung die Klima- und Wirtschaftspolitik koordiniert werden. Es ist also zu erwarten, dass Energie sparende Lösungen gefördert und Anreize für die Nutzung erneuerbarer Energiequellen geschaffen werden.
Links:
Auf der Website des Hauptumweltschutzinspektorats (Generalny Inspektorat Ochrony Środowiska) ist ein Bericht über den Zustand der Umwelt in Polen verfügbar (in Englisch):
http://www.gios.gov.pl/dokumenty/raport_eng.rar
Die englische Fassung des von der Europäischen Umweltagentur EEA vorbereiteten Berichts "The European environment - State and outlook 2005" finden Sie unter:
http://reports.eea.eu.int/state_of_environment_report_2005_1/en
