Mitgliedschaft in internationalen Organisationen
Vereinte Nationen
Polen unterstützt die internationale Gemeinschaft im Wirken für einen dauerhaften Frieden in Europa und in der Welt, für den Schutz der grundlegenden Menschenrechte sowie für die friedliche Koexistenz und die Entwicklung aller Länder. Dabei wird die UN als Forum respektiert, das gemeinsam gegen Gefahren kämpft und sich den Herausforderungen stellt, vor denen die internationale Gemeinschaft steht. Polen ist aktiv an Aktionen gegen den Terrorismus beteiligt, die die UN initiiert und durchführt. Die polnischen Soldaten und Offiziere, die an Friedensoperationen unter der Ägide der UN teilnehmen, bekommen von ihrer Führung die besten Einschätzungen.
Im März 2002 hat Polen für ein Jahr die Führung der UN-Menschenrechtskommission übernommen. Ihr wichtigstes Ziel wurde die Suche nach einem Kompromiss zwischen den entwickelten und den Entwicklungsländern bezüglich der sehr verschiedenen Grundlagen und Haltungen zum Thema Menschenrechte. Polen will sich weiterhin dafür einsetzen, dass die Menschenrechte nicht in den Hintergrund geraten. Ausdruck des polnischen Engagements für ein funktionierendes System der Vereinten Nationen ist die Tatsache, dass Polen mehrmals ein Sitz im UN-Sicherheitsrat anvertraut wurde (zuletzt 1996-97).
Im Hinblick auf die Anpassung der UNO an die Realitäten der heutigen Welt stellte Polen 2003 das Projekt "Neue Politische Akte für die Vereinten Nationen im 21. Jahrhundert" vor. Dieses Dokument zeigt Richtung und Ansätze einer Reform der Vereinten Nationen auf, ohne zu konkreten, abschließenden strukturellen Lösungen zu kommen. Die Dynamik der Entwicklung der internationalen Lage bestätigte die Diagnose Polens. Eine der von Polen vorgeschlagenen Lösungen nahm der UN-Generalsekretär Kofi Annan an, als er das Gremium Herausragender Persönlichkeiten einberief. Seine Aufgabe ist es, die Herausforderungen und Bedrohungen für die globale Sicherheit zu analysieren und konzeptionelle und institutionelle Lösungen vorzuschlagen. Zur Unterstützung der Arbeit dieses Gremiums organisierte Polen im Mai 2004 das regionale Seminar "Neue Bedrohungen - neue Antworten".
Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD)
Im November 1996 wurde Polen in die OECD aufgenommen. Es betrachtet diese Mitgliedschaft als Anerkennung seiner Leistungen bei der Transformation und seines Aufstiegs zu den fortschrittlichen Ländern. Man sieht Polen als ein rechtschaffenes, demokratisches und stabiles Land, das die Menschenrechte wahrt und sich auf die Grundlagen einer freien Marktwirtschaft stützt. Mit der Mitgliedschaft und intensiven Mitarbeit in der OECD hat Polen die Chance geschaffen, den Integrationsprozess in die europäischen Strukturen zu beschleunigen.
Europarat
Polen wurde im November 1991 in den Europarat aufgenommen, in dem zurzeit 43 europäische Länder vertreten sind. Im Wesentlichen zielt die Arbeit des Europarates auf die Zusammenarbeit zwischen Regierungen und Parlamenten sowie auf die Verbreitung von Werten wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Wahrung der Menschenrechte. Der Rat sucht nach Lösungen auf folgenden Gebieten: Intoleranz, Schutz von Minderheiten, Rechte des Kindes, Drogenmissbrauch, Bioethik und Zugang zur Ausbildung für junge Menschen. Im Oktober 1992 ratifizierte das polnische Parlament die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, welche 1950 vom Europarat angenommen wurde. Für Polens internationale Verpflichtungen in Rechtsfragen hatte das entscheidende Bedeutung. Die Konvention ermöglicht es Einzelpersonen und juristischen Personen, gegen Behörden der Staatsgewalt beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Beschwerde einzulegen. In den letzten Jahren haben polnische Vertreter aktiv an neuen Konventionen mitgearbeitet, z. B. an der Rahmenkonvention zum Schutz nationaler Minderheiten, an der Konvention über den Umweltschutz im Strafrecht sowie an Übereinkommen über Menschenrechte und Biomedizin. Letzteres war das erste internationale Schutzinstrument für Einzelpersonen vor dem Missbrauch neuer Bio- und Medizintechnik. Nach den Angaben des Generalsekretariats des Europarates hat Polen von allen Ratsmitgliedern, die nach 1989 aufgenommen wurden, die meisten Konventionen ratifiziert.
Bilaterale Zusammenarbeit
Zusammenarbeit mit den westeuropäischen Staaten und den USA
Nach 1989 machte Polen die Zusammenarbeit mit den Staaten der euroatlantischen Zone zur Grundlage seiner Außenpolitik. Die polnisch-amerikanische strategische Partnerschaft wird hauptsächlich durch die gemeinsamen Aufgaben im Rahmen der Anti-Terror-Koalition bestimmt, darunter der Wiederaufbau und die Herstellung der Demokratie im Irak. Polen will die lebhaften Beziehungen mit seinen wichtigsten europäischen Partnern fortsetzen: Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Spanien. Im August 1991 trafen sich die Außenminister Polens, Krzysztof Skubiszewski, Deutschlands, Hans-Dietrich Genscher, und Frankreichs, Roland Dumas, in Weimar, was ein Symbol für Polens Rückkehr in den Kreis der demokratischen Länder Europas war. Das Treffen leitete die Zusammenarbeit der drei Länder unter dem Stichwort Weimarer Dreieck ein. Es betonte ihre besondere Verantwortung für den Aufbau einer neuen Ordnung in Europa. Vor dem Weimarer Treffen hatte Polen mit Frankreich am 9. April 1991 den Staatsvertrag über Freundschaft und Solidarität unterzeichnet und mit Deutschland am 17. Juni 1991 einen Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit geschlossen. Deutschland und Frankreich bleiben die wichtigsten Partner Polens in die EU. Großbritannien hat den Wandel und den Aufbau der Marktwirtschaft seit dem Beginn der Transformation in Polen unterstützt. Eine britische Initiative war 1989 die Gründung des Know-how-Fonds, dessen Ziel die Beratung der Länder Mittel- und Osteuropas ist. Spanien erwies sich als Polens wichtigster Verbündeter in der Debatte um die Zukunft der Europäischen Union und das Projekt des Verfassungsvertrags.
Die Mitgliedschaft Polens in der EU, ein Zeichen für die Mitverantwortung Polens für die Zukunft Europas schafft einen neuen Rahmen für die Entwicklung der bilateralen Beziehungen Polens mit allen EU-Mitgliedsstaaten sowie Drittländern.
Politischer Dialog mit Russland
Polen möchte das strategische Ziel der EU-Ostpolitik verwirklichen: den Ausbau einer guten Nachbarschaft mit den Ländern aus dem Gebiet der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten. Durch das nördlich von Polen liegende, zu Russland gehörende Kaliningrader Gebiet ist Polen ein unmittelbarer GUS-Nachbar. Polen unternimmt mit großer Zufriedenheit jede nur mögliche Initiative zur Weiterentwicklung der umfassenden, partnerschaftlichen und gutnachbarschaftlichen Zusammenarbeit, auch in den Bereichen der Wirtschaft und Energie. Einen neuen Rahmen für die polnisch-russischen Beziehungen schaffen die polnische EU-Mitgliedschaft und Beteiligung am Partnerschaftsrat EU-Russland sowie die Ausdehnung des Partnerschafts- und Kooperationsabkommens EU-Russland auf Polen. Die polnischen Behörden betrachten die Weiterentwicklung grenzüberschreitender Kontakte mit den östlichen Partnern sowohl auf höchster wie auch auf regionaler Ebene als ein wirksames Instrument des Kennenlernens und Überwindens von Stereotypen. Ein Beispiel für dieses Zusammenwirken im Hinblick auf die Kontakte der EU-Staaten zu Kaliningrad ist der Vorschlag eines gemeinsamen Schulungsprogramms in Polen, Litauen und Russland für die öffentliche Verwaltung, für Grenz- und Zollbehörden sowie für Unternehmer. Es zielt vor allem auf die Entwicklung kleiner und mittelständischer Unternehmen im Kaliningrader Gebiet. .
Unterstützung der westlichen Ausrichtung der Ukraine
Polen hat seine entschiedene Anteilnahme für die Ukraine und deren ambitionierte Annäherung an die Länder und Institutionen der euroatlantischen Zone erklärt. Von den guten Beziehungen zwischen beiden Ländern zeugt die Arbeit des Konsultationsbüros der Präsidenten Polens und der Ukraine, das 1993 geschaffen wurde. Es beschäftigt sich mit der Zusammenarbeit von internationalen Organisationen, von Institutionen der Selbstverwaltung und Nicht-Regierungsorganisationen (NRO). Außerdem behandelt es Fragen der Kooperation in der Wirtschaft (u. a. im Gebiet Ostsee - Schwarzes Meer), im grenzüberschreitenden Bereich sowie auf militärischer und kultureller Ebene. In der polnischen Ostpolitik spielt die Entwicklung der polnisch-ukrainischen Partnerschaft eine besondere Rolle.
Zusammenarbeit in der Region
Stärkung der Position Polens in der Region
Nach dem Fall des Kommunismus sind die Kontakte zwischen Polen, Ungarn, Tschechien und der Slowakei intensiver. Diese Länder verbinden gemeinsame geschichtliche Erfahrungen und das Bewusstsein, vor neuen politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Herausforderungen zu stehen. In der im Februar 1991 im ungarischen Visegrad unterschriebenen Erklärung gaben die Staatschefs die Verpflichtung ab, sich dem politisch-wirtschaftlichen System Europas anzuschließen sowie ihre Zusammenarbeit auf den Gebieten Regionales, Wirtschaft und Kultur zu intensivieren. Die so entstandene Visegrad-Gruppe, die sich nach dem Zerfall der Tschechoslowakei aus Polen, Ungarn, der Slowakei und Tschechien zusammensetzt, ist ein wichtiges Element der regionalen Zusammenarbeit. Damit wird die Position der vier Partner beim europäischen Integrationsprozess gestärkt. Im Jahr 2000 haben diese Länder die erste gemeinsame Organisation gegründet - den Internationalen Visegrad-Fonds. Er beschäftigt sich mit Kultur, Bildung und Jugendaustausch.
Um wirtschaftliche Probleme auf regionaler Ebene anzugehen, wurde 1993 auf Initiative der Visegrad-Gruppe die Mitteleuropäische Freihandelszone (CEFTA) geschaffen. Ihr Entstehen hat gleichzeitig die aktive Beteiligung an der wirtschaftlichen Integration in Europa unterstrichen. Neben den Ländern der Visegrad-Gruppe gehören Bulgarien, Slowenien und Rumänien zur CEFTA.
Mitteleuropainitiative (CEI)
Diese Initiative ist eine Plattform für die Zusammenarbeit der Länder Mittel- und Osteuropas, die 1989 initiiert wurde. Polen arbeitet seit 1991 mit. Trotz der unterschiedlichen Lage der Mitgliedsländer bleibt die Initiative eine Plattform für den politischen Dialog über regionale Fragen und ein Forum der mitteleuropäischen Länder für die Arbeit an der europäischen Integration. Es wird regelmäßig das Wirtschaftsforum CEI einberufen. Auf Polens Initiative entstand eine Arbeitsgruppe für regionale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit.
Ostseerat
Polen betrachtet die internationale grenzüberschreitende Zusammenarbeit als einen wichtigen Bestandteil des europäischen Integrationsprozesses. Diese Arbeit hat einen wichtigen Einfluss auf die wirtschaftliche, gesellschaftliche und kulturelle Entwicklung der Region. Ein solches Forum der Zusammenarbeit ist der Ostseerat. Er besteht seit 1992 und vereinigt die Ostseeanrainerstaaten Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Island, Lettland, Litauen, Norwegen, Polen, Russland und Schweden. Von Anfang an saßen Vertreter der Europäischen Kommission in diesem Rat. Er koordiniert den Umweltschutz am Baltikum sowie die Entwicklung von Energienetzen und Transportwegen. Ferner stärkt er die Verbundenheit dieser Staaten mit der EU.
Euroregionen - Plattformen grenzüberschreitender Zusammenarbeit
Das demokratische Polen legt großen Wert auf die Entwicklung freundschaftlicher und partnerschaftlicher Beziehungen zu seinen Nachbarn. Polens grenzüberschreitende Zusammenarbeit stützt sich auf die Europäische Rahmenkonvention der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, die Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung und die Europäische Charta der Grenz- und grenzüberschreitenden Regionen. Nach der Annahme dieser Dokumente beteiligt sich Polen seit Anfang der 90er Jahre aktiv an der Bildung von Euroregionen. Ihre Ziele sind: Entwicklung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, Ausbau der Infrastruktur, Umweltschutz, Tourismus sowie Tätigkeiten im Bereich Bildung und Kultur. Polnische Grenzstädte und Grenzgemeinden gehören 14 Euroregionen an. An der Westgrenze sind es vier: Neiße, Spree-Neiße-Bober, Pro Europa Viadrina und Pomerania. Der letztgenannten gehören außer polnischen und deutschen Gemeinden auch schwedische an. Über die Südgrenze verteilen sich die Euroregionen Glacensis, Altvatergebirge, Teschener Land und Schlesien als Plattform der polnisch-tschechischen Zusammenarbeit. Die Eurozone Beskiden zieht sich durch Polen, Tschechien und die Slowakei. In der Euroregion Tatra arbeitet Polen mit der Slowakei zusammen. Polens Grenze zu Russland, Litauen und Belarus liegt in der Euroregion Memel, und die zur Ukraine in der Euroregion Bug. Zwei weitere Euroregionen sind europaweit einzigartig: Zur Euroregion Baltica gehören die Ostseeanliegerstaaten Polen, Dänemark, Schweden, Litauen, Lettland und das Kaliningrader Gebiet als Teil der Russischen Föderation. In der Euroregion Karpaten sind Gebiete der Länder Polen, Ukraine, Ungarn, Slowakei und Rumänien vereint.
